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«Einen Beitrag leisten ohne von einer direkten Gegenleistung zu profitieren»

Donnerstag, 26.04.2012

Bundesrat Alain Berset mahnt in einer Rede über das Alter zur Solidarität zwischen den Generationen. Ohne Reformen sei zwar mit Leistungsanpassungen zu rechnen. Jeder müsse aber auch Selbstverantwortung übernehmen und einen Beitrag leisten, ohne zwingend von einer direkten Gegenleistung zu profitieren.

In seiner Rede an der Fachtagung für gutes Altern, die von der Pro Senectute veranstaltet wurde, erinnert Bundesrat Alain Berset an die Notlage zahlreicher alten Personen noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts, die es so nicht mehr geben dürfe. Deshalb sei 1929 der Bundesbeschluss «betreffend die Unterstützung bedürftiger Greise» zur Linderung des dringenden Fürsorgebedarfs verabschiedet worden. Nach der Verankerung der AHV in der Bundesverfassung sei jedoch noch fast ein Vierteljahrhundert vergangen, bis das AHV-Gesetz 1948 habe in Kraft treten können. Auch der Ausbau des Dreisäulensystems bis hin zum Obligatorium der beruflichen Vorsorge 1985 habe mehrerer Anläufe bedurft. Heute erfülle die Schweiz die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für ein gutes, erfülltes und sinnvolles Leben im Alter. Dies vor allem dank einer ausgebauten Altersvorsorge.

Qualität der Sozialwerke muss gesichert werden

Die Qualität der Sozialwerke sei jedoch nicht in Stein gemeisselt. Sie müsse nachhaltig gesichert und ihre Stabilität garantiert werden. Es gelte daher Lösungen zu erarbeiten. Nicht zuletzt sei dies auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber denjenigen, die heute noch jung seien. Es werde verschiedentlich bezweifelt, dass das heutige Niveau der sozialen Sicherheit langfristig aufrecht erhalten werden könne. Die Jungen würden sich fragen, welche Leistungen sie im Alter noch erwarten könnten. Sie würden sich teilweise auch fragen, ob sich ihre Beiträge an die Sicherheit im Alter noch lohnten bzw. ob sie ihr Geld aus der zweiten Säule je wiedersähen und selber je AHV erhielten. Das schwindende Vertrauen in das System der sozialen Sicherheit sei allerdings unberechtigt. Es funktioniere gut und werde weiterentwickelt, damit das so bleibe. Das System basiere jedoch auf dem Prinzip der Solidarität der Versicherten und der Generationen.

Ohne Reformen ist mit Leistungsanpassungen zu rechnen

Die AHV sei das beste Beispiel für die Solidarität der Generationen und den Gemeinschaftssinn. Dieses System werde dieses Jahr 64 Jahre alt. Die zweite Säule sei seit einer Generation obligatorisch. Zum ersten Mal könne man die beiden Säulen nun von einem globalen Gesichtspunkt aus beurteilen. Noch sei Zeit, um Lösungen für die Zukunft zu finden. Diese Zeit müsse man nutzen, um offen und ohne Phrasendrescherei über die Altersvorsorge zu diskutieren. Ziel müsse sein, das Vertrauen in die AHV und in die zweite Säule zu stärken. Dies indem man die nötige Transparenz bezüglich Verantwortlichkeiten, Herkunft der finanziellen Mittel und Kosten schaffe. Wenn man solche Reformen bekämpfe, sei mit Massnahmen auf Seite der Leistungen zu rechnen. Stattdessen müsse man alle Möglichkeiten analysieren, die es erlaubten, das Leistungsniveau beizubehalten und an die Zielgruppen angepasste Verbesserungen zu bringen.

Jeder muss auch Selbstverantwortung übernehmen

Schliesslich sei es nicht einfach, den Sozialstaat, der die Rahmenbedingungen für ein gutes Altern schaffe, zu erhalten und zu verbessern. Jeder und jede müsse dazu beitragen und im Rahmen des Möglichen und des Zumutbaren Selbstverantwortung übernehmen. Selbstverantwortung stehe nicht im Widerspruch zum kollektiven Sicherungssystem oder zum Sozialstaat. Denn jeder und jede sei ein Teil dieses Sozialstaates.

Einen Beitrag leisten ohne von einer direkten Gegenleistung zu profitieren

Das bedeute unter Umständen auch, einen Beitrag zu leisten, ohne von einer direkten Gegenleistung zu profitieren. Gerade Sozialversicherungen würden deshalb funktionieren, weil nicht alle Versicherten die volle Gegenleistung beanspruchten. Als Beispiel nennt Berset die Invalidenversicherung, wo Beiträge für Leistungen bezahlt würden, welche die grosse Mehrheit nicht für sich selber benötige. Weiter führt Berset die Freiwilligenarbeit, die Nachbarschaftshilfe sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen durch Familienmitglieder an.

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